CSU-Königstein-Hirschbach, Bürgerstammtisch vom November 2015

CSU-Bürgerstammtisch beantwortet die Fragen der Bürger

Der CSU-Bürgerstammisch war wieder einmal vernünftig besucht und so konnten sich interessierte Bürger aus erster Hand vom Bürgermeister Hans Koch informieren lassen.

Zum ersten Thema der Nordumgehung teilte Bgm. Hans Koch mit, dass diese sich bereits in der Vorplanung befindet. Haushaltsmittel des Kreises wurden bereits eingestellt sowie erste Gespräche mit den Grundstückseigentümern geführt. Derzeit laufe dieses Thema voll nach Plan. Er gab jedoch zu bedenken, dass dies nicht alleine eine Kreisangelegenheit sein wird, einige Kommunale Straßen und Wege müssen neu eingebunden und angeschlossen werden, diese Kosten müsse die Marktgemeinde tragen. Mit der geplanten Nordumgehung gehe auch die Planung des so oft zitierten Geh- und Radweges zum TSV-Königstein einher.

 

Auf Nachfrage, was es denn mit dem abgelehnten Haushalt auf sich hatte, teilte Bgm. Hans Koch mit, dass er dieses Verhalten bis heute noch nicht richtig verstehe. Es wurden während der Sitzung keinerlei Gründe vorgebracht, erst im Nachhinein seien schriftliche Erklärungen vorgelegt worden die sich aber weniger als Begründung denn als Fragen darstellen ließen, diese hätten aber während der Haushaltssitzung gestellt werden sollen.

 

Zum Thema der Dichtheitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsleitungen (EWS), teilte der 2. Bgm Klaus Hafner folgendes mit. Die CSU-Fraktion habe den Antrag gestellt um für die Bürgerinnen und Bürger mehr zeitlichen Spielraum zu erreichen. Bislang hätten die Dichtheitsnachweise bis Ende 2018 erbracht werden müssen. Da aber in der DIN 1986 diese starre Frist gestrichen worden ist und in den Aufgabenbereich der Satzungsgestaltung von Kommunen übergegangen ist, haben wir den maximalen zulässigen Spielraum beantragt. Dieser endet jedoch am 31.12.2025. Die Wiederholung des Dichtheitsnachweises konnte man auf 30 Jahre erhöhen, dies sei eine deutliche Erleichterung für unsere Bürger, so Klaus Hafner. Er gab jedoch auch zu bedenken, dass diese Frist irgendwann ablaufen wird und das man sich schon frühzeitig um dieses Anliegen kümmern müsse. Deswegen werde es im Herbst 2016 eine umfassende und informative  Bürgerversammlung zu diesem Thema geben, bei der sich die Bürger über die Vorgehensweise und dessen Kriterien bestens informieren können.

 

Der Bürgermeister Hans Koch teilte auch mit das sich der Marktrat für die Anschaffung eines neuen Kommunaltraktors entschieden habe, der in ca. 3-4 Monaten ausgeliefert werde. Sollte der bestehende Traktor Probleme bereiten, könne auf einen Ersatz des Lieferanten bis zur Auslieferung des neuen Traktors  zurückgegriffen werden.

 

Zum Thema Baugebiet stellte Bgm. Hans Koch fest, das in Königstein derzeit noch zwei freie Bauplätze existieren, diese jedoch bereits vorgemerkt wurden, deshalb fand er den Antrag der CSU als wichtig, sich für die Vorgespräche mit Planungsbüros zu kümmern. Wir brauchen diese Entwicklungsmöglichkeit für Königstein, er merkte jedoch auch an, dass es sich um ein kleines Baugebiet handeln werde mit 10-20 Parzellen.

Im Baugebiet Kürmreuth habe die Gemeinde derzeit noch fünf Parzellen die mit einem Nachlass von 20% für ein halbes Jahr angeboten werden.

Dies sei ein Preis pro m² von 32€ voll erschlossen so Hans Koch. In Kürmreuth sei seit mehr als 15 Jahren kein Wohnhaus mehr gebaut worden, so Bgm. Hans Koch und hoffe, dass dieses befristete und einmalige Angebot Anklang finden werde.