CSU Ortsverband Königstein Hirschbach Klaus Hafner Schule Eschenfelden

Raus aus dem "Tal der Tränen" 

Im Hirschbacher Investitionsplan bis 2019 ist auch die alte Schule in Eschenfelden enthalten. Ohne neue Nutzung ist daran gedacht, sie abzureißen, um Platz zu schaffen für ein kleines Baugebiet.

Bild: Huber

 

Quelle: Oberpfalznetz vom 29.04.2016 / Verlag: Der Neue Tag Weiden

 

 

Es war eine Durststrecke. Daraus machte Bürgermeister Hans Durst nie ein Hehl. Schon früher bei Bürgerversammlungen bezeichnete er die Haushaltslage von Hirschbach als "Tal der Tränen". Doch nun scheint es durchschritten, am Ende des Tunnels ist Licht zu sehen.

 

Der Schuldenberg wird kleiner und die Gemeinde kann langsam wieder etwas "durchschnaufen". Das war die Botschaft der jüngsten Sitzung im Rathaus in Eschenfelden, bei der Haushaltsplan und -satzung für 2016 einstimmig verabschiedet wurden.

Schulden sinken deutlich

Demnach sank der Schuldenstand von Hirschbach von 2 028 644 zum Ende von 2014 auf 1 437 684 Euro zum Jahresschluss 2015 und, wenn alles "planmäßig" läuft, dann ist heuer am 31. Dezember die Gemeinde noch mit rund 1,139 Millionen Euro im Minus. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist dann von 1672 auf 944 Euro gesunken, hieß es in der Sitzung. Demnach machte dies eine Sondertilgung von knapp 500 000 Euro neben der jährlichen Tilgung möglich. Auch heuer würden wieder knapp 300 000 Euro zurückbezahlt.

 

Kämmerer Thomas Pirner hatte errechnet, dass, "wenn nichts dazwischenkommt", die Gemeinde in sieben Jahren schuldenfrei wäre. Die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts steht nach wie vor im Vordergrund. Auch 2016 hofft die Gemeinde wieder auf die Bewilligung einer Stabilisierungshilfe wie im letzten Jahr von 200 000 Euro. Für 2016 ist außerdem vorgesehen, aus der allgemeinen Rücklage von etwa 560 000 Euro zum Ende des Jahres ein fällig werdendes Darlehen in Höhe von 200 000 Euro zurückzuzahlen. Das spart laut Kämmerer 12 300 Euro an Zinszahlungen ein.

Die Hebesätze der Realsteuern wurden nach seiner Auskunft im vergangenen Jahr an den Landesdurchschnitt angepasst. Sie betragen jetzt für Grundsteuer A und B jeweils 360 Prozent und für die Gewerbesteuer 380 Prozent. In der Investitionsplanung bis 2019 steht das ehemalige Schulgebäude, das noch eine Verwendung sucht. Sollte es zu einem Abriss kommen, um ein kleines Baugebiet zu erschließen, würden sich Ausgaben und Einnahmen in etwa die Waage halten. Geplant ist ferner eine barrierefreie Bushaltestelle vorm Rathaus mit ebensolchem Zugang zur Gemeindezentrale mit Kosten von rund 205 000 Euro, wobei die Förderung 90 Prozent beträgt.

Laternen auf LED umstellen

 

Den gleichen Satz gibt es für den Ausbau der reparaturbedürftigen Verbindungstrasse von Achtel nach Hartenstein. Darüber hinaus soll die Straßenbeleuchtung auf LED umgerüstet werden - 50 000 Euro sind dafür in den nächsten zwei Jahren vorgesehen. Stark gefördert wird außerdem die Breitbanderschließung, die heuer und 2017 mit jeweils 340 000 Euro im Plan steht.

Für die Wasserversorgung benötigt die Gemeinde ein neues Auto und hat dafür 20 000 Euro veranschlagt. Mit 26 Prozent ist Hirschbach an der Energie-Eschenfelden-GmbH beteiligt. Die Jahresrechnung 2015 wurde im Verwaltungshaushalt mit rund 2 270 773 und im Vermögenshaushalt mit 1 528 014 Euro festgestellt.

Eckdaten des Haushalts 2016

 

Einnahmen

Grundsteuer A: 24 450 Euro Grundsteuer B 74 850 Euro Gewerbesteuer: 270 000 Euro Einkommensteuer: 490 000 Euro Umsatzsteueranteil: 46 500 Euro Hundesteuer: 4000 Euro Schlüsselzuweisungen: 411 240Euro Konzessionsabgabe Eon: 30 000 Euro Vergütung PV-Anlagen: 16 000 Euro Wassergebühren netto: 112 000 Euro Kanalgebühren Eschenfelden: 57 000 Euro Kanalgebühren Hirschbach: 185 000 Euro Friedhofsgebühren: 4000 Euro Betriebskostenförderung Kiga: 125 000 Euro Freibad: 37 040 Euro

 

Ausgaben

Personalausgaben: 191 740 Euro Kreisumlage: 470 000 Euro Umlagesatz: 44 Prozent VG-Umlage: 175 000 Euro (145 Euro je Einwohner) Grundschulumlage: 63 000 Euro (1575 Euro je Schüler) Hauptschulumlage: 42 700 Euro (3050 Euro je Schüler) Betriebskosten Kindergarten: 246 000 Euro Gewerbesteuerumlage: 54 000 Euro Zinsausgaben für Kredite: 42 000 Euro Straßenunterhalt: 180 000 Euro Bezug von Fremdwasser: 34 000 Euro Stromkosten Straßenbeleuchtung: 19 000 Euro Freibad: 62 040 Euro

 

Außerplanmäßige Ausgaben genehmigt

Neben der einstimmigen Etatgenehmigung wurden auch die außer- und überplanmäßigen Ausgaben einhellig bewilligt: Rund 30 000 Euro mehr wurden für die Innensanierung des Rathauses mit neuen Fenstern, Fußböden und Möbeln für den Sitzungssaal fällig. Schachtsanierungen in beiden Kanalnetzen schlugen statt der vorgesehenen 8000 mit rund 15 000 Euro zu Buche und auch drei Schadensfälle im Kanalbereich Eschenfelden kosteten etwa 8500 Euro mehr als zuvor einkalkuliert. An die 5300 Euro mehr wurden ferner in die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Oberen Dorf in Eschenfelden gesteckt und knapp weitere 3000 Euro kostete der Neuanschluss der Sirene in Hirschbach. Außerdem stand eine höhere Abschlagsrechnung an Architektenhonorar mit über 16 000 Euro zu Buche. (rrd)


 

Mit 160 Sachen durch Unterklausen

Hirschbach, 24.03.2016 : Quelle: Oberpfalznetz vom 24.3.2016- Verlag: Der Neue Tag-

 

An verschiedenen Straßen ließ die Gemeinde Hirschbach 2015 die Geschwindigkeiten des Verkehrs messen. Die Ergebnisse bekam der Gemeinderat jetzt auf den Tisch. Sie jagten ihm einen gehörigen Schrecken ein.

Die Aufzeichnungen der Geschwindigkeitsmessung im vergangenen Jahr lieferten bedenkliche Erkenntnisse. Absoluter Spitzenwert waren die 160 Stundenkilometer eines Rasers in Unterklausen. Aber auch an den anderen Stellen scherten sich manche Zeitgenossen nicht um Tempolimits.

Über diese Ergebnisse wird die zuständige Polizeidienststelle in Auerbach informiert. Schon im Vorfeld hatte Gemeinderat Joachim Iwanek - selbst Polizeibeamter in dieser Inspektion - Geschwindigkeitskontrollen seiner Kollegen in der Gemeinde Hirschbach versprochen. Die Polizei werde tun, was in ihrer Macht steht, um die Raser zu bremsen. Von der Möglichkeit, eine kommunale Verkehrsüberwachung zu beauftragen, will der Gemeinderat keinen Gebrauch machen.

Aufruf an Fensterpaten

Mehr als marode sind die Fenster des Hirschbacher Terrassenfreibads vor allem auf der Talseite. Nicht nur Bürgermeister Hans Durst sah dringenden Handlungsbedarf. Der Spendenaufruf, Fensterpate für das Freibad zu werden, brachte bisher knapp 1500 Euro ein. Der Bürgermeister stellte klar, dass jeder Euro willkommen sei: "Es muss nicht gleich ein ganzes Fenster gespendet werden."

Die Gemeinde geht in Vorleistung und nimmt das vorliegende Angebot über 7630 Euro für sämtliche Fenster auf der Talseite einschließlich der Terrassentür an. Die Räte stimmten dem einhellig zu. Eingebaut werden sollen sie noch vor Saisonbeginn.

Eine Fensterspende erwarten die Gemeinderäte zum Beispiel von der Bergschule Jura-Alpin, die auf dem Grund der Gemeinde einen weiteren Gastank installieren will. Der stellvertretende Bürgermeister Richard Leißner wies als federführender Kommandant der gemeindlichen Feuerwehren darauf hin, dass der Rettungsweg unbedingt freigehalten werden müsse.

Ideen für Senioren

Nachdem die Gemeinde mit Annegret Voggenreiter eine Seniorenbeauftragte benannt hat, gab Bürgermeister Durst seinem Gemeinderat die Hausaufgabe, sich zu überlegen, wie die Seniorenarbeit in der Gemeinde aussehen soll. Ihm schwebt vor, "etwas aufzubauen, womit man die Senioren länger in der Gemeinde halten kann".

Diskutiert wurde die Umrüstung der Ortsbeleuchtung auf stromsparende LED-Technik. Eine Förderung gebe es nur für Lampen, die der Gemeinde gehören. Das müsse erst einmal genau abgeklärt werden, und dann gehe es um die Frage, ob sich auch alle Leuchten umrüsten lassen.

Ein günstiges Angebot nutzt die Gemeinde, die Gräben entlang des Weges im Staatswald putzen zu lassen. Das Ja dazu kam einstimmig.

Im Informationsteil meldete Hans Durst, dass der Bescheid für den vorzeitigen Baubeginn in Sachen Breitbandausbau vorliegt. Zudem danke die Regierung ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit mit dem Breitbandpaten Martin Haller.

Nach einem Aufruf meldeten sich sechs Wegepaten, die sich der Eschenfeldener Wanderrouten annehmen möchten. Gemeinderat Iwanek berichtete von einem Plus des Skiliftbetriebes in Eschenfelden von 81 Euro. Allerdings steht im Herbst wieder die TÜV-Prüfung an.

Schicht im Schacht

Bereits zum zweiten Mal ist ein Druckminderer in einem Schacht in Eschenfelden "abgesoffen". Rund 500 Kubikmeter Wasser verursachten einen Schaden von rund 15 000 Euro. Gemeinderat und Wasserwart Armin Linhard sagte dazu, dass die Technik zwar funktioniert habe, der Schacht die Fluten aber nicht zu fassen vermochte.

Als Lösungsvarianten schlug er vor, die Technik in einen Schrank nach außen zu versetzen oder für einen ordentlichen Ablauf im Schacht zu sorgen. Es werden Angebote eingeholt, was günstiger ausfällt. (rrd)


CSU-Königstein-Hirschbach Thomas Pirner mit Füracker und Minister Söder Stabilisierungshilfe

200 000 Euro für die Gemeinde Hirschbach

Der Freistaat unterstützt die Gemeinde als einzige im Landkreis Amberg-Sulzbach mit einer umfangreichen Stabilisierungshilfe.

 

 

HIRSCHBACH. Hirschbach erhält – als einzige Gemeinde im Landkreis Amberg-Sulzbach – Stabilisierungshilfen in Höhe von 200 000 Euro. Dies teilte der Haushaltspolitiker MdL Reinhold Strobl (SPD) mit. Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen seien Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden und Landkreise fließen. Der Landtag habe dafür insgesamt 120 Millionen Euro für das Jahr 2015 bereitgestellt.

Die Stärkung der Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen sei eine langjährige Forderung der SPD-Landtagsfraktion, um Kommunen in Sondersituationen besser unterstützen zu können, so Strobl. Wie der Abgeordnete erklärt, gehe er davon aus, dass der Bayerische Landtag die dafür zur Verfügung stehenden Mittel für das Jahr 2016 kräftig auf 150 Millionen Euro erhöhen werde. Davon würden auch die Kommunen der Region im kommenden Jahr profitieren.

 

Die Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen seien, wie Strobl erklärt, dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden im Einzelfall Rechnung zu tragen. Sie könnten auch zum Ausgleich von Härten gewährt werden, die sich bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen ergeben. Außerdem solle der besonderen Ausgabenbelastung der strukturschwachen Landkreise Rechnung getragen werden. Darüber hinaus seien Stabilisierungshilfen für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.

Laut Strobl tritt die SPD-Landtagsfraktion in den laufenden Haushaltsberatungen im Landtag darüber hinaus dafür ein, gezielt die kommunale Investitionskraft zu stärken. „Wir wollen, dass Städte, Gemeinden und Landkreise bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude und bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder nachhaltig durch den Freistaat unterstützt werden, um so die erforderlichen Investitionen für die Erhaltung ihrer Infrastruktur leisten zu können.“

Quelle: TEXT Mittelbayerische Zeitung vom 28.10.215 (ohne Bild)