JU

"Führerschein mit 16"

geht in die nächste Runde

 

 

Vor ziemlich genau 2 Jahren, am 22. Dezember 2013, wurde in Königstein unter der Leitung des CSU-Ortsvorsitzenden Klaus Hafner, die Junge Union von Königstein-Hirschbach gegründet.

 

Der damals bei der Gründungsversammlung einstimmig gewählte JU-Ortsvorsitzende Simon Uebler versprach seinen Mitgliedern, sich für Ihre Belange stark zu machen und einzusetzen. Dafür brauche man aber einen starken JU-Ortsverband. Die JU-Königstein-Hirschbach ist, auf seine Einwohnerzahl bezogen, einer der stärksten Ortsverbände des Landkreises geworden. Die stabile Mitgliederzahl von nahezu 36 JU’lern wird überregional Wahr- und Ernst genommen. Man ist auch mit dem Vorstandsmitglied Max Luber aus Pruihausen im JU-Kreisverband engagiert und vertrete auch hier deutlich die Interessen der Jugend aus dem Gemeindegebiet Königstein-Hirschbach, so Uebler.

 

Bei der Gründungsversammlung am 22.12.2013 habe man sich als einzige politische Jugendorganisation im Raum Königstein-Hirschbach, einem beispiellosen Problem der Jugend im ländlichen Raum gestellt: Der „Führerschein ab 16“ so Uebler, ist von enormer Bedeutung für die Jugendlichen im ländlichen Bereich. Die nicht ausreichend vorhandene Infrastruktur sowie der Rückgang der Ausbildungsbetriebe im ländlichen Raum fordere von den Schulabgängern und Auszubildenden immer weitere Wege zu den Ausbildungsbetrieben oder auch Berufsschulen. Uebler weiter, „ Wer von den Jugendlichen mehr Flexibilität fordert, muss auch mehr Mobilität fördern“.

 

Klar ist, dass der Führerschein ab 16 nur für die Fahrten von und zum Ausbildungsplatz oder zur Berufsschule beschränkt durchsetzbar sein wird, dieses Recht sollte jedoch ohne weitere Einschränkungen jedem Jugendlichen frei zugänglich sein.

 

In einer Diskussionsrunde im Februar 2015 mit dem JU-Kreisvorsitzenden Michael Mertel sowie dem JU-Bezirksvorsitzenden Christian Doleschal, hat der Ortsverband dann Unterstützung und Partner für diese Herausforderung gefunden: "Wir als CSU müssen auch die Interessen und Anliegen der jungen Generation ernst nehmen. Besonders wichtig ist es, sich Gedanken zu machen, wie das

Leben auf dem Land für junge Menschen wieder attraktiver werden kann", so Mertel. Weiterhin musste man den JU- Kreisverband Amberg- Sulzbach in einer Kreisausschussitzung von der Idee überzeugen, wobei man auch hier nur positive Resonanz erhielt. Die Mitglieder des Kreisausschusses stellten fest: Der von uns geforderte eingeschränkte Führerschein mit 16 stellt sicher, dass Auszubildende auf dem Land zu ihrer Ausbildungsstätte gelangen und auch Kleinbetriebe, die sich nicht in den städtischen Ballungszentren befinden, erreicht werden können. Er ist damit ein positives Signal für die Chancengleichheit der jungen Stadt- und Landbevölkerung und für die Stärkung des Mittelstandes.

 

Anschließend musste man, um den regelmäßigen Weg zur Antragsberatung auf dem Landesparteitag beschreiten zu können noch den JU- Bezirksverband für dieses Anliegen gewinnen. Der stellvertretende JU-Bezirksvorsitzende Henner Wasmuth machte sich daher auf

Bezirksebene und auf der JU- Landesversammlung für den Antrag stark und brachte in den Diskussionen zum Ausdruck, dass man der Jugend mehr vertrauen müsse. "Jugendliche dürfen bereits mit 16 sehr schnelle Leichtkrafträder und tonnenschwere Traktoren fahren. Die Hürden für einen Autoführerschein sind erheblich höher und die von uns angestoßene Reform der Regelungen muss daher

umgesetzt werden", so Wasmuth.

 

Deswegen war es nicht verwunderlich, dass der Antrag der JU-Königstein-Hirschbach, den Kreis und Bezirk nahezu einstimmig passieren konnte, da auch hier der „ Führerscheins ab 16“ als notwendig erachtet wurde um den Jugendlichen im ländlichen Raum Bleibeperspektiven zu bieten.

 

Am 20.November 2015 lag dann der Antrag des JU-Ortsverbandes Königstein-Hirschbach in München auf dem Landesparteitag zur Beschlussfassung vor. Zusammen mit dem Kreisvorsitzenden Michael Mertel, der den Antrag von Anfang an tatkräftig unterstützt und begleitet sind Simon und Christoph Uebler, als Vertreter des Ortsverbandes eigens zur Antragsberatung nach München angereist um dem Antrag Nachdruck zu verleihen. Hier wurde entschieden, dass der Antrag zunächst der CSU- Landesgruppe im Bundestag vorgelegt werden soll. Da das Mindestalter, einen PKW- Führerschein zu erwerben auch europarechtlich relevant ist, wird sich daneben auch die CSU- Europagruppe mit dem Antrag befassen müssen- ein weiterer Schritt Richtung Gesetzgebungsprozess.

 

Nach der Antragsberatung bot sich noch die Gelegenheit für einen kurzen Informationsaustausch zu diesem Thema mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (siehe Bild), der für dieses Anliegen der JU-Königstein-Hirschbach seine Unterstützung signalisierte. „Momentan wird auch die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung um mit 17 Jahren zum Arbeitsplatz zu gelangen viel zu restriktiv von den Behörden gehandhabt!“, machte Uebler im Gespräch deutlich.

 

Uebler weiter: Politik ist oft langwierig und erfordert eine gehörige Portion Ausdauer und einen langen Atem, ohne Beharrlichkeit kommt man hier nicht weiter. Mit unserem Anliegen haben wir gezeigt, dass Politik nicht nur in München oder Berlin gemacht wird. Dieses Beispiel zeigt, dass auch ein JU- Ortsverband Einiges erreichen kann. Diesen entscheidenden und wichtigen Etappensieg werden wir jetzt erstmal mit unseren JU-Mitgliedern aus Königstein-Hirschbach zu feiern wissen, so Uebler.


"Führerschein mit 16"  ...liegt nun in München zur Entscheidung vor

JU-Königstein Hirschbach mit Doleschal Christian und Michael Mertel

Die JU-Königstein-Hirschbach ist einen großen Schritt weiter. Am 20. und 21. November 2015 findet in München der 80. CSU-Parteitag statt.

In den vergangenen zwei Jahren hat die JU-Königstein - Hirschbach sich unermütlich für den Führerschein ab 16 eingesetzt und hat nun einen weiteren Etappensprung vor sich. Vorausgegangen waren unzählige Termine des JU-Ortsvorstandes mit dem JU-Kreisvorstand von Amberg-Sulzbach sowie Gespräche und Termine mit dem JU-Bezirksvorstand der Oberpfalz. Der JU-Ortsvorstand mit Simon Uebler und seinen Vertretern Max Luber sowie Jasmin Linn, haben mit dem JU-Kreisvorsitzenden Michael Mertel sowie dem JU-Bezirksvorsitzenden Christian Doleschal, schlagkräftige und hartnäckige Befürworter sowie Vertreter des Antrages rund um den "Führerschein ab 16" gefunden.  Nachdem der Antrag den JU-Kreisverband problemlos passiert hatte, landete dieser bei dem JU-Bezirksverband-Oberpfalz zur weiteren Beratung und Beschlussfassung  und passierte auch diesen nahezu Einstimmig.

Nun liegt er am 20. und 21. November 2015 beim CSU-Landesparteitag zur Abstimmung vor. Das Ergebnis wird in Königstein mit Hochspannung erwartet, fand diese Entwicklung doch hier Ihren Ursprung bei der Gründung des JU-Ortsverbandes im Dezember 2013.

Eines steht jedoch schon heute fest, sollte dem Antrag in München zugestimmt werden, knallen in Königstein die "Korken" und es darf gefeiert werden , dies sicherte der CSU-Ortsvorsitzende und 2. Bgm. Klaus Hafner seinen JU'lern schon heute zu. 

 

Das Bild links zeigt einen strahlenden JU-Ortsvorsitzenden Simon Uebler nach dem passieren des Antrages bei der JU-Bezirksversammlung im Juli 2015.

 

Von Links:

JU-Kreisvorsitzender Michael Mertel; JU-Bezirksvorsitzender Christian Doleschal; JU-Ortsvorsitzender Simon Uebler

 

 

Näheres zum Antrag der JU aus Königstein finden Sie unten !